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NVK: Aktuelle Verfahren

Verfahrenslogbuch zur Teilneuaufstellung Windkraft

Was ist bis jetzt im Verfahren passiert?


 

Das Verfah­rens­log­buch

Im Verfah­rens­log­buch werden Sie in chrono­lo­gi­scher Reihen­folge über die Arbeits­schritte im Verfahren zur Teilneu­auf­stel­lung des FNP für den Bereich Windkraft informiert. Dem Arbeits­schritt zugeordnet werden Protokolle, weiter­füh­rende Links oder relevante Planungs­un­ter­la­gen zum Download angeboten. Die Status­leiste zeigt Ihnen an wie weit das Verfahren fortge­schrit­ten ist. Erkundigen Sie sich!


Verfahrensstand




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August/­Sep­tem­ber 2019 | Geneh­mi­gung und Wirk­sam­keit

Am 2. August 2019 wurde der Sachliche Teil-Flächen­nut­zungs­plan Win­d­ener­gie, gemäß § 6 BauGB, durch das Regie­rungs­prä­si­di­um ­Karls­ruhe genehmigt. Mit der Bekannt­ma­chung am 14. Septem­ber 2019 erlangt die Planung Wirksam­keit.


Weiter­füh­rende Links:

Genehmigter Plan (PDF, 759 KB)

Zusammenfassende Erklärung (PDF, 1.06 MB)

Anzeigentext (PDF, 7 KB)

 

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Juni 2019 | Abschlie­ßen­der Beschluss

In der Verbands­ver­samm­lung am 3. Juni 2019 wurde der ab­schlie­ßende Beschluss zum Sachlichen Teil-Flächen­nut­zungs­plan Win­d­ener­gie gefasst.


Weiter­füh­rende Links:

Verbandsversammlung am 3. Juni 2019

 

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Septem­ber/Ok­to­ber 2018 | Zweite öffent­li­che Aus­le­gung

Die öffent­li­che Auslegung zum Entwurf des Sachli­chen ­Teil-Flächen­nut­zungs­pla­nes Windener­gie findet in der Zeit vom 17. September bis 26. Oktober 2018 statt. In diesem Zeitraum liegen die Planun­ter­la­gen (Flächen­ku­lisse zum Teil-FNP Windener­gie in der überar­bei­te­ten Fassung des zweiten ­Ent­wurfs, nebst Begründung, Umwelt­be­richt, den Gutachten, Foto-Visua­li­sie­run­gen und bisher einge­gan­ge­nen umwelt­be­zo­ge­nen ­Stel­lung­nah­men) bei der Planungs­stelle des Nach­bar­schafts­ver­ban­des Karlsruhe (Lamm­straße 7, 76133 ­Karls­ruhe, Zimmer D 114, Offen­la­ge­raum) aus. Während der Dienst­stun­den, 8:30 bis 15:30 Uhr, können diese eingesehen und bei Bedarf erörtert werden.
Darüber hinaus werden die Planun­ter­la­gen auch bei den Ver­wal­tungs­stel­len der Kommunen des Nachbar­schafts­ver­ban­des­ ­Karls­ruhe ausgelegt: Eggenstein-Leopolds­ha­fen, Ettlingen, Karlsbad, Linkenheim-Hochs­tet­ten, Marxzell, Pfinztal, Rheins­tet­ten, Stutensee, Waldbronn, Weingarten. Stellung­nah­men ­zur beabsich­tig­ten Neuauf­stel­lung des Sachli­chen ­Teil-Flächen­nut­zungs­plans Windener­gie können während der Aus­le­gungs­zeit mündlich oder schrift­lich bei den vorge­nann­ten ­Stel­len vorge­bracht werden.


Weiter­füh­rende Links:

Anzeigentext (PDF, 19 KB)

Auslegungsunterlagen

 

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Juni 2018 | Verbands­ver­samm­lung beschließt zweite öf­fent­li­che Auslegung

Die öffent­li­che Auslegung ist von 17. September bis 26. Oktober 2018 vorgesehen.
In der Sitzung am 11. Juni 2018 hat die Verbands­ver­samm­lung ­mehr­heit­lich die Flächen­ku­lisse zum Teil-FNP Windener­gie in der über­ar­bei­te­ten Fassung des zweiten Entwurfs beschlos­sen.Ferner hat sie die Durch­füh­rung der zweiten öffent­li­chen Auslegung nach § 3 Absatz 2 Bauge­setz­buch mit der Möglich­keit der Einsicht­nah­me ­be­schlos­sen. Der Beschluss umfasst auch die Betei­li­gung der Be­hör­den und sonstiger Träger öffent­li­cher Belange nach § 4 Absatz 2 Bauge­setz­buch.


Weiter­füh­rende Links:

Protokoll der Verbandsversammlung vom 11. Juni 2018

 

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Mai 2018 | Verbands­ver­samm­lung berät über die über­ar­bei­tete Fassung des zweiten Entwurfes


Im Mai 2018 wurde eine überar­bei­tete Fassung des zweiten ­Ent­wur­fes vom März 2017 fertig­ge­stellt.Verändert sind die Ab­gren­zun­gen der geplanten Konzen­tra­ti­ons­zo­nen in Ettlingen und Wein­gar­ten. Die Verbands­ver­samm­lung wird am 11. Juni über den Be­schluss zur zweiten öffent­li­chen Auslegung des Teil-FNP be­ra­ten.


Weiter­füh­rende Links:

Verbandsversammlung am 11. Juni 2018 Weitere Informationen zu diesem Tagesordnungspunkt finden Sie in der Vorlage und den Anlagen unter TOP 6

 

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Mai 2017 | Verbands­ver­samm­lung vertagt Beschluss über die Aus­le­gung

Am 22. Mai 2017 hat die Verbands­ver­samm­lung den Beschluss über die Auslegung des 2. Entwurfs zum Teil-FNP Windener­gie vertag­t (Top 2).  


Stand: März 2017

Teil-FNP Wind, 2. Entwurf, Plan (PDF, 4.88 MB)

Teil-FNP Wind, 2. Entwurf, Begründung (PDF, 749 KB)

Teil-FNP Wind, 2. Entwurf, Erläuterungen/Hinweise (PDF, 36 KB)

Teil-FNP Wind, 2. Entwurf, Ausschnitt Ettlingen, Plan (PDF, 512 KB)

Teil-FNP Wind, 2. Entwurf, Ausschnitt Karlsbad, Plan (PDF, 311 KB)

Teil-FNP Wind, 2. Entwurf, Ausschnitt Rheinstetten, Plan (PDF, 706 KB)

Teil-FNP Wind, 2. Entwurf, Ausschnitt Weingarten, Plan (PDF, 363 KB)

Teil-FNP Wind, 2. Entwurf, Weiche Kriterien, Plan (PDF, 5.15 MB)

Teil-FNP Wind, 2. Entwurf, Harte Kriterien, Plan (PDF, 5.64 MB)

Teil-FNP Wind, 2. Entwurf, Einzelfallprüfung, Plan (PDF, 4.60 MB)

Teil-FNP Wind, 2. Entwurf, Umweltbericht (PDF, 13.31 MB)


 

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April 2017 | Zweiter Entwurf ist fertig­ge­stellt

Der zweite Entwurf für den Teil-Flächen­nut­zungs­plan Windener­gie wurde im März 2017 fertig­ge­stellt. In der Verbands­ver­samm­lung vom 22. Mai 2017 steht der Beschluss der zweiten öffent­li­chen Aus­le­gung des Entwurfes zum sachlichen Teil-Flächen­nut­zungs­plan Win­d­ener­gie und Betei­li­gung der Behörden nach §§ 3 bis 4 Bau­ge­setz­buchauf der Tages­ord­nung.

Der Entwurf beinhaltet die Darstel­lung von vier ­Kon­zen­tra­ti­ons­flä­chen für die Windener­gie­nut­zung mit einem ­Ge­sam­t­um­fang von rund 195 ha. Für die darin enthaltene Fläche auf dem Kreuzel­berg in Ettlingen läuft doch die Prüfung der ar­ten­schutz­recht­li­chen Ausnah­me­lage. Hier wurde ein signi­fi­kant er­höh­tes Tötungs­ri­siko für den Rotmilan festge­stellt.


Weiter­füh­rende Links:

Verbandsversammlung am 22. Mai 2017 Weitere Informationen zu diesem Tagesordnungspunkt finden Sie in der Vorlage und im Protokoll

Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Vögel_Bioplan (PDF, 6.23 MB)

Grundlagen für die Prüfung einer artenschutzrechtlichen Ausnahmelage für den Rotmilan in der Fläche D9 - Kreuzelberg; Stadt Ettlingen (PDF, 433 KB) (04.05.2017)

 

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Nov 2014 | Unter­su­chun­gen der Umwelt­be­lange gehen weiter

Für die Planungs­stelle ergab sich nach der Verbands­ver­samm­lung im Juli 2014 der Auftrag diesen Schritt weiter zu verfolgen und mit den notwen­di­gen Unter­su­chungs­schrit­ten zu beginnen. Noch im Sommer 2014 wurden die Unter­su­chung windkraf­t­emp­find­li­cher Vogelarten für die neue Flächen­ku­lisse durch das bisherige Gutach­ter­büro bioplan, Bühl veranlasst. Die Experten konnten sogleich noch den Spätsommer für die ersten Kartie­run­gen nutzen, um keine Zeit zu verlieren. Diese örtlichen Erhebungen zum Fachbei­trag Arten­schutz müssen aber im ersten Halbjahr 2015 weiter­ge­hen. Bis dahin werden auch die weiteren Umwelt­be­lan­ge aufge­ar­bei­tet. Das Büro Hage+Hop­pens­tedt Partner wird diese, in vergleich­ba­rer Weise wie im bishe­ri­gen Verfahren, bewerten.

In der Konsequenz ergibt sich für dieses Vorgehen ein Zeitrahmen bis zum Sommer 2015. Erst dann ist klar, ob Flächen - oder Teile der ergänzten Prüfku­lisse in einem neuen Entwurf zum FNP Windener­gie als Konzen­tra­ti­ons­zo­nen darge­stellt werden können. Die öffent­li­che Auslegung des Planent­wurfs kommt dann für das 2. Halbjahr 2015 in Betracht. Vorge­la­gert sind die Beschlüsse in den gemeind­li­chen Gremien zu fassen. Die laufenden Arbeits­schritte und bisherige Erkennt­nis­se wurden der Verbands­ver­samm­lung am 4. November 2014 in einem Sachstands­be­richt erläutert.

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Juli 2014 | Nachbar­schafts­ver­band Karlsruhe setzt Verfahren zur Aufstel­lung des Teil-Flächen­nut­zungs­pla­nes Windener­gie fort

Der Nachbar­schafts­ver­band Karlsruhe (NVK) wird das Verfahren zur Aufstel­lung des Teil-Flächen­nut­zungs­pla­nes Windener­gie fortsetzen. Die Verbands­ver­samm­lung disku­tierte am Dienstag, 8. Juli, die möglichen Konse­quen­zen aus einer Stellung­nahme des Regie­rungs­prä­si­di­ums Karlsruhe zum bishe­ri­gen Planent­wurf. Nach Auffassung des für die Plange­neh­mi­gung zustän­di­gen Referates werde mit der vom NVK ausge­wie­se­nen Konzen­tra­ti­ons­zone am Karls­ba­der Hagbuckel der Windener­gie noch nicht ausrei­chend Raum gegeben. Der Plan sei daher nochmals zu überar­bei­ten.

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März 2014 | Öffent­li­che Auslegung

Die öffent­li­che Auslegung zum Entwurf des Sachli­chen Teil-Flächen­nut­zungs­pla­nes Windener­gie findet in der Zeit vom 10 März 2014 bis zum 11. April 2014 statt. In diesem Zeitraum liegen die Planun­ter­la­gen (Entwurf Sachlicher Teil-Flächen­nut­zungs­plan nebst Begründung, Umwelt­be­richt und arten­schutz­recht­li­chem Gutach­ten) bei der Planungs­stelle des Nachbar­schafts­ver­ban­des Karlsruhe (Lamm­straße 7, 76133 Karlsruhe, Zimmer D 114 (Offen­la­ge­raum)) aus. Während der Dienst­stun­den, 8:30 bis 15:30 Uhr, können diese eingesehen und bei Bedarf erörtert werden.

Darüber hinaus werden die Planun­ter­la­gen auch bei den Verwal­tungs­stel­len der Kommunen des Nachbar­schafts­ver­ban­des Karlsruhe ausgelegt: Eggenstein-Leopolds­ha­fen, Ettlingen, Karlsbad, Linkenheim-Hochs­tet­ten, Marxzell, Pfinztal, Rheins­tet­ten, Stutensee, Waldbronn, Weingarten. Stellung­nah­men zur beabsich­tig­ten Neuauf­stel­lung des Sachlichen Teil-Flächen­nut­zungs­plans Windener­gie können während der Ausle­gungs­zeit mündlich oder schrift­lich bei den vorge­nann­ten Stellen vorge­bracht werden.

Zusätz­li­che Gutachten zur Schat­ten­wurf­pro­gnose für die Flächen C 5 - 7 und zur Schal­lim­mis­si­ons­pro­gnose für die Flächen A 1 und C 5 - 7 können zudem auf Anfrage bei der Planungs­stelle des NVK eingesehen werden.


Weiter­füh­rende Links:

Entwurf Teil-FNP Windenergie (PDF, 21.26 MB) Entwurf des Teil-Flächen­nut­­zungs­­­pla­­nes Winde­ner­­gie mit Begründung und Umwelt­be­richt

Artenschutzrechtliches Gutachten (PDF, 7.10 MB) Arten­­schutz­recht­­li­ches Gutachten zum Teil-Flächen­nut­­zungs­­­pla­­n

 

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Februar 2014 | Beschluss der öffent­li­chen Auslegung

In der Verbands­ver­samm­lung am 20. Februar 2014 wurde die öffent­li­che Auslegung des Entwurfes des Sachli­chen Teil-Flächen­nut­zungs­pla­nes Windener­gie nach §3 Abs. 2 BauGB sowie die Betei­li­gung der Behörden und der sonstigen Tröger öffent­li­cher Belange nach §4 Abs. 2 BauGB beschlos­sen.


Weiter­füh­rende Links:

Verbands­­ver­­­sam­m­­lung am 20. Februar 2013 Weitere Infor­­­ma­tio­­­nen zu diesem Tages­­­ord­­­nungs­­­­­punkt finden Sie in der Vorlage und im Protokoll zur Verbands­­­ver­­­­­sam­m­­­lung vom 20. Februar 2014.

 

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Juli 2013 | Visua­li­sie­run­gen poten­ti­el­ler Windkraft­stand­orte

Um zu unter­su­chen wie mögliche Windkraft­an­la­gen das Landschafts­bild an poten­ti­el­len Standorten in Ettlingen, Karlsruhe, Rheins­tet­ten und Weingar­ten verändern, hat der Nachbar­schafts­ver­band die Erstellung von Fotomon­ta­gen in Auftrag gegeben. Diese sind ab sofort hier verfügbar.


Blick von Grünwet­ter­s­­bach auf die Fläche C - Edelberg/Wattkopf

Blick von Grünwet­ter­s­­bach auf die Fläche C - Edelberg/Wattkopf


Weiter­füh­rende Links:

Visua­­li­­sie­run­­gen poten­ti­el­­ler Windkraft­­stan­d­orte Hier finden Sie Visua­­li­­sie­run­­gen zu den poten­ti­el­len Standorten "B13 - Obere Hardt", "C - Edelber­g/Wat­t­­kopf", "D9 - Vorde­­rer­­Kreu­­zel­­berg", "F27 - Müllde­po­nie Hagbuckel" und "H34 - Pfadbu­­ckel".

 

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Juli 2013 | Sachstands­be­richt in der Verbands­ver­samm­lung

Die Planungs­stelle ist intensiv mit den notwen­di­gen vertie­fen­den Unter­su­chun­gen sowie Abstim­mun­gen zur vorge­schla­ge­nen Flächen­ku­lisse beschäf­tigt. Es zeichnet sich ab, dass Teile der bisher vorge­schla­ge­nen Flächen­ku­lisse aufgrund von Restrik­tio­nen und Detai­la­spekte weiter modifi­zie­ret und reduziert werden.

Von zentraler Bedeutung sind hierbei die Erhebungen der windkraf­t­emp­find­li­chen Vogelarten. Auswir­kun­gen haben aber auch Abstands­flä­chen zu Richt­funk­stre­cken, die Berück­sich­ti­gung regio­nalbe­deut­sa­mer Kultur­denk­mä­ler, die Überprü­fung des Umganges mit Landschafts­schutz­ge­bie­ten sowie Gutachten zu Schat­ten­wurf und Lärm.

Die Planungs­stelle nimmt sich angemessen Zeit, um alle für den FNP wichtigen Sachver­halte aufzu­ar­bei­ten. Nur so können die notwen­di­gen Abwägungen bei der Auswei­sung von Konzen­tra­ti­ons­zo­nen für die Windener­gie auf guter Grundlage erfolgen.

Es wird beabsich­tigt den Entwurf des Teil-Flächen­nut­zungs­pla­nes bis zum September zu erarbeiten und den Gemeinden zur Verfügung zu stellen. Im Dezember 2013 ist dann der Offen­la­ge­be­schluss der Verbands­ver­samm­lung möglich. Somit wird die Öffent­lich­keit in 2014 nochmals Gelegen­heit haben, Bedenken und Anregungen zu äußern, ebenso die Träger öffent­li­cher Belange, Verbände und Nachbar­ge­mein­den. Erst im Anschluss daran soll der Beschluss des Teil-FNP Windener­gie durch die Verbands­ver­samm­lung erfolgen.


Weiter­füh­rende Links:

Verbands­­ver­­­sam­m­­lung am 15. Juli 2013 Weitere Infor­­­ma­tio­­­nen zu diesem Tages­­­ord­­­nungs­­­­­punkt finden Sie in der Vorlage und im Protokoll zur Verbands­­­ver­­­­­sam­m­­­lung vom 15. Juli 2013.

 

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Mai 2013 | Sachstands­be­richt in der Verbands­ver­samm­lung

Nach dem Beschluss des Konzepts zur Windener­gie am 3.12.2012 wurde auf dieser Basis weiter gearbeitet. Die Planungs­stelle ist seitdem intensiv mit den Unter­su­chun­gen und Abstim­mun­gen zur vorge­schla­ge­nen Flächen­ku­lisse beschäf­tigt. Dafür wurden auch mehrere Aufträge an externe Dienst­leis­ter vergeben. Hervor­zu­he­ben sind die arten­schutz­recht­li­chen Erhebungen der Vögel. Aufgezeigt wurden auch die Einwen­dun­gen von Mitglieds­ge­mein­den zum Konzep­t­er­geb­nis.

Es ist deutlich geworden, dass Teile der bisher vorge­schla­ge­nen Flächen­ku­lisse infolge von Restrik­tio­nen weiter zu reduzieren sind. Am Ziel der Steuerung mittels der "Schwarz-Weiß-Planung" will die Planungs­stelle des NVK gerade deshalb festhalten.

Die Planungs­stelle beabsich­tigt den Entwurf des Teil-Flächen­nut­zungs­pla­nes bis zum Sommer zu erarbei­ten und im Herbst der Verbands­ver­samm­lung zum Beschluss der Offenlage vorzulegen. Somit wird die Öffent­lich­keit nochmals Gelegen­heit haben, Bedenken und Anregungen zu äußern, ebenso die Träger öffent­li­cher Belange, Verbände und Nachbar­ge­mein­den. Der Beschluss des FNP Windener­gie durch die Verbands­ver­samm­lung ist damit im nächsten Jahr 2014 möglich.

Weiter­füh­rende Links:

Verbands­­ver­­­sam­m­­lung am 6. Mai 2013 Weitere Infor­­­ma­tio­­­nen zu diesem Tages­­­ord­­­nungs­­­­­punkt finden Sie in der Vorlage und im Protokoll zur Verbands­­­ver­­­­­sam­m­­­lung vom 6. Mai 2013.

 

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Dezember 2012 | Beschluss zum Konzept und Vorstel­lung Ergebnisse der frühzei­ti­gen Betei­li­gung

In der Verbands­ver­samm­lung am 03.12.2012 wurde die abgeschlos­sene frühzei­tige Betei­li­gung mit den Empfeh­lun­gen der Planungs­stelle und des Gutach­ter­bü­ros vorge­stellt.

Verbandsversammlung 3.Dezember 2012 Weitere Infor­­ma­tio­­nen zu diesem Tages­­ord­­nungs­­­punkt finden Sie hier

Unterlagen für die Verbandsversammlung am 3.12.2012 (Archivformat, 10.16 MB) Konzept zur Entwick­­­lung und Steuerung der Winde­­ner­­­gie in der Bauleit­­­pla­­­nung des NVK (Entwurf, Stand 23.10.2012)

 

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September 2012 | Frühzei­ti­ge Öffent­lich­keits­be­tei­li­gung

Vom 03.09.2012 bis 28.09.2012 fand die frühzei­ti­ge Öffent­lich­keits­be­tei­li­gung nach § 3 (1) BauGB statt, bei der in allen Mitglieds­ge­mein­den des NVK die Pläne mit den Suchräumen für die Windkraft­an­la­gen auslagen. Ergänzend dazu wurden die allge­mei­nen Ziele und Zwecke der Planung sowie erste absehbare Auswir­kun­gen bei folgenden drei Veran­stal­tun­gen vorge­tra­gen und zur Diskussion gestellt:

14.09.2012 - 18:00 Uhr, Karlsruhe-Wetters­bach im Musiksaal der Heinz-Barth-Schule

18.09.2012 - 19:00 Uhr, Ettlingen, Stadthalle Ettlingen, Fried­rich­straße 14

21.09.2012 - 18:00 Uhr, Weingarten, Kulturraum der Kleiberit-Arena, Ringstraße 67

 

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Juni 2012 | Frühzei­tige Träger­be­tei­li­gung

Zur frühzei­ti­gen Betei­li­gung gemäß § 4 Abs. 1 i.V. m. § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB wurden im Juni 2012 Behörden, sonstige Träger öffent­li­cher Belange, Natur­schutz­ver­bände und benach­barte Kommunen angeschrie­ben und zur Stellung­nahme bis Ende Juli 2012 aufge­for­dert. Auch die Kommunen des NVK selbst haben die Suchraum­ku­lisse mit den Kriterien erhalten, um diese in ihren Gremien zu disku­tie­ren und dazu Stellung zu nehmen.

 

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Mai 2012 | Erstellen einer Suchraum­ku­lis­se

Nach den ersten Arbeits­schrit­ten liegt eine Flächen­ku­lisse sog. Prüfflä­chen vor; diese Bereiche sind Ergebnis der schritt­wei­sen Verschnei­dung von Windhöf­fig­keit und Ausschluss­ge­bie­ten, die für die Windener­gie eindeutig nicht zur Verfügung stehen. Wesent­li­che Basis der zugrunde liegenden Kriterien ist der Windener­gie­er­lass Baden-Württem­berg vom 09.05.2012. Benach­barte Flächen werden für die folgenden Unter­su­chungs­schritte zu Suchräu­men zusam­men­ge­fasst.

 

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Jan. 2012 | Aufstel­lungs­be­schluss

Voraus­set­zung für eine plane­ri­sche Steuerung ist ein auf der Unter­su­chung des gesamten kommu­na­len Gebiets basie­ren­des Planungs­kon­zept für die Windener­gie­stand­orte. Mit der Erarbei­tung dieses Planungs­kon­zep­tes für das Gebiet des NVK wurde nach dem Aufstel­lungs­be­schluss für die Teilneu­auf­stel­lung des FNP Windkraft, in der Verbands­ver­samm­lung am 11.01.2012, das Büro Hage+Hop­pens­tedt Partner, Rottenburg beauftragt.

Protokoll der Verbandsversammlung vom 11.01.2012