NVK: Aktuelle Verfahren
Verfahrenslogbuch zur Fortschreibung des FNP
Das Verfahrenslogbuch
Im Verfahrenslogbuch werden Sie in chronologischer Reihenfolge über die Arbeitsschritte im Verfahren zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 2010 informiert. Dem Arbeitsschritt zugeordnet werden von Protokolle, weiterführende Links oder relevante Planungsunterlagen zum Download angeboten. Die Statusleiste zeigt Ihnen an wie weit das Verfahren fortgeschritten ist. Erkundigen Sie sich!
Juli 2019 | Öffentlichkeitsbeteiligung zur Fortschreibung des Flächennutzungsplans
Die Offenlage des Entwurfes des Flächennutzungsplanes 2030 mit Begründung, Umweltbericht, Gebietspässen zu den geplanten Bauflächen sowie der Synopse der Stellungnahmen gemäß § 3 Baugesetzbuch findet in der Zeit vom 8. Juli 2019 bis einschließlich 23. August 2019 statt.
Weiterführende Links:
Juli 2016 | Frühzeitige Beteiligung "Wohnen"
Für das frühzeitige Beteiligungsverfahren zu den Wohnbauflächen wurden für die elf Mitgliedsgemeinden, analog zu den Gewerbeflächen, Gebietssteckbriefe für 110 Prüfflächen mit einem Flächenumfang von insgesamt rund 440 ha angefertigt. Um deren Erörterung in einem städtebaulichräumlichen Kontext durchführen zu können, wurden für einzelne Gemeinden auch "Variantendarstellungen" erstellt.
Diese Unterlagen werden im Rahmen einer frühzeitigen Beteiligung den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie den Mitgliedsgemeinden im Zeitraum vom 20. Juni bis 29. Juli 2016 zur Stellungnahme zur Verfügung gestellt. Für die Öffentlichkeit erfolgt parallel eine Auslegung der Planunterlagen im Zeitraum vom 4. Juli bis 29. Juli 2016.
Weiterführende Links:
Frühzeitige Beteiligung zum Teilbereich "Wohnen" Unterlagen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch.
März 2015 | Wiederaufnahme der Teilfortschreibung "Wohnen"
Aufgrund fehlender Datengrundlagen wurde die Fortschreibung der Wohnbauflächen im Juli 2012 von der Fortschreibung der Gewerbeflächen entkoppelt und zurückgestellt. Da diese mittlerweile geschaffen wurden, beauftragt die Verbandsversammlung die Planungsstelle am 9. März 2015 mit der Wiederaufnahme des Verfahrens.
Gesucht werden 91 Hektar an neuen Flächen - davon 85 Hektar in Karlsruhe und sechs Hektar in Eggenstein-Leopoldshafen. Die anderen Mitgliedsgemeinden können keine rechnerischen Bedarfe an neuen Flächen nachweisen. Sie haben jedoch die Option bestehende geplante Flächen aus dem Flächennutzungsplan 2010 an besser geeignete Standorte zu verlagern.
Weiterführende Links:
Verbandsversammlung 9. März 2015 Weitere Informationen zu diesem Tagesordnungspunkt finden Sie in der Vorlage und im Protokoll zur Verbandsversammlung am 9. März 2015.
Oktober 2014 | Handbuch "Unternehmensstandorte zukunftsfähig entwickeln"
Aufbauend auf der Gewerbeflächenstudie des NVK zur Fortschreibung des Flächennutzungsplans im Rahmen des Programms "Flächen gewinnen durch Innenentwicklung", hat die Stadt Karlsruhe mit einem Praxis-Handbuch für Unternehmen einen weiteren Baustein zum sparsamen und verantwortungsvollen Umgang mit der endlichen Ressource "Fläche" vom Deutschen Institut für Urbanistik (DIfU) erstellen lassen.
Die Umsetzung ressourcenoptimierter Maßnahmen steht und fällt in hohem Maße mit der Mitwirkungsbereitschaft der Unternehmen vor Ort. Große Bedeutung hat daher bei ansiedlungswilligen und bereits angesiedelten Firmen eine Information und Beratung, in denen sowohl für ihre örtliche Situation passende Maßnahmen, als auch der Mehrwert dieser Maßnahmen für das Unternehmen aufgezeigt werden. Genau an diesem Punkt setzt das Handbuch an. Die aufgezeigten Beispiele und Beratungshilfen sind somit auch auf andere Kommunen übertragbar.
Weiterführende Links:
Handbuch - Unternehmensstandorte zukunftsfähig entwickeln (PDF, 12.03 MB) Handbuch der Stadt Karlsruhe zum ressourcenoptimierten Gewerbeflächenmanagement. Gefördert im Rahmen des Programms "Flächen gewinnen durch Innenentwicklung" des Ministerium für Verkehr und Infrastruktur.
Juli 2014 | Nachgefragt - Dokumentation des Dialogprozesses zur Teilfortschreibung "Gewerbe"
Um die wesentlichen Ergebnisse und Erkenntnisse des Dialogprozesses zur Teilfortschreibung "Gewerbe" nochmals ins Gedächtnis zu rufen, wurden diese von der Planungsstelle übersichtlich in einer Broschüre zusammengefasst. Ein Schwerpunkt liegt auf der Aufbereitung der Vorträge und der Diskussionen rund um das Thema interkommunalen Gewerbegebieten.
Weiterführende Links:
Broschüre - Nachgefragt (PDF, 4.14 MB) Ergebnisse und Dokumentation des Dialogprozesses zum Flächennutzungsplan 2030 "Gewerbe"
Juli 2014 | Beschluss von zwei Entwurfsvarianten zur frühzeitigen Beteiligung "Gewerbe"
Auf Grundlage der Flächen der "Vertiefungskulisse" hat die Planungsstelle des Nachbarschaftsverbandes zwei Entwurfsvarianten erstellt. Variante A beinhaltet das Szenario "lokal", das heißt jede Gemeinde deckt die jeweiligen Bedarfe auf eigener Gemarkung. Variante B stellt den "kooperativen" Ansatz in den Fokus und bildet verschiedene Optionen ab, um in interkommunalen Gewerbegebieten die ermittelten Kontingente an wenigen Standorten zu konzentrieren.
Die Verbansversammlung beauftragt die Planungsstelle anhand der Varianten, als "Vorentwurf" für den FNP 2030 - Teilfortschreibung Gewerbe - die frühzeitige Beteiligung der Behörden, Nachbargemeinden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.
Weiterführende Links:
Verbandsversammlung 8. Juli 2014 Weitere Informationen zu diesem Tagesordnungspunkt finden Sie in der Vorlage und im Protokoll zur Verbandsversammlung am 8. Juli 2014.
Februar 2014 | Die Verbandsversammlung beschließt die "Vertiefungskulisse Gewerbe"
Verbandsweit wurden 50 Potenzialflächen einer erstmaligen Prüfung unterzogen, 18 Gewerbeflächen aus dem Flächennutzungsplan 2010 wurden hinsichtlich einer möglichen Herausnahme zwecks Flächentauschs geprüft. Diese "Prüfkulisse" von 592 ha wurde in gebietsbezogenen Steckbriefen abgebildet.
Um für die erforderliche Alternativenprüfung unterschiedliche Varianten entwickeln zu können, wurde die "Prüfkulisse" per Beschluss der Verbandsversammlung am 20. Februar 2014 auf eine "Vertiefungskulisse" reduziert.
Für die verbleibenden rund 175 ha an Flächen erfolgen nun tiefergehende fachliche Prüfungen, insbesondere hinsichtlich der verkehrlichen und klimatischen Auswirkungen.
Weiterführende Links:
Verbandsversammlung 20. Februar 2014 Weitere Informationen zu diesem Tagesordnungspunkt finden Sie in der Vorlage und im Protokoll zur Verbandsversammlung am 20. Februar 2014.
April 2013 | Workshops zur
Öffentlichkeitsbeteiligung mit dem Schwerpunkt
"Gewerbe"
In vier öffentlichen Workshops wurden im April 2013 die Vor- und Nachteile der potenziellen Ausweisungen von zukünftigen Gewerbeflächen mit der interessierten Bürgerschaft erörtert. Die Workshops konzentrieren sich jeweils auf Teilgebiete des Flächennutzungsplans. Gerne konnen daran aber auch Interessierte aus anderen, insbesondere angrenzenden Gemeinden und Stadtteilen teilnehmen.
Diskussion beim Workshop Nord-West in Leopoldshafen
Weiterführende Links:
Frühzeitige Beteiligung zum Teilbereich "Gewerbe" Informationen und Termine zu dem die Fortschreibung begleitenden Beteiligungsprozess
Dezember 2012 | Auftakt
Öffentlichkeitsbeteiligung und Fachforum
Gewerbe
Der Auftakt zur Öffentlichkeitsbeteiligung der Fortschreibung des FNP und des LP fand am 26. November in der Durlacher Karlsburg von 19-22 Uhr statt. Die Veranstaltung diente als Einstieg in die Spielregeln der Fortschreibung, die durch fachliche Grundlagen oder auch rechtliche und politische Vorgaben bestimmt werden. Dabei wurde das Vorgehen bei der weiteren Planung besprochen.
Am 3. Dezember 2012 fand von 18-21 Uhr im IHK-Saal Baden, Lammstraße 13-17 in Karlsruhe das Fachforum Gewerbe statt. Hier wurde über das Thema interkommunale Gewerbegebiete informiert und diskutiert. Zudem wurden Fragen zur Gewerbestudie erörtert.
Weiterführende Links:
Frühzeitige Beteiligung zum Teilbereich "Gewerbe" Informationen und Termine zu dem die Fortschreibung begleitenden Beteiligungsprozess
September 2012 | Erste Workshops für Politik und
Verwaltung
In der Verbandsversammlung wurde über den ersten Arbeitsschritt von Politik und Verwaltung im Beteiligungsprozess zur Fortschreibung des FNP und des LP berichtet. Dieser startete mit vier Workshops, in denen über Gutachten und rechtliche Rahmenbedingungen informiert aber auch über Ziele, Interessen und die Zusammenarbeit innerhalb des NVK diskutiert wurde.
Um die Veranstaltungen "übersichtlich" zu halten, wurden die Kommunen des NVK in vier Teilregionen zusammengefasst. An den teilregionalen Workshops haben Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinderats-Fraktionen sowie der Fachverwaltungen der jeweiligen Kommunen teilgenommen. Die Öffentlichkeit war bewusst nicht dazu eingeladen.
Weiterführende Links:
Frühzeitige Beteiligung zum Teilbereich "Gewerbe" Informationen und Termine zu dem die Fortschreibung begleitenden Beteiligungsprozess
Verbandsversammlung 27.September 2012 Weitere Informationen zu diesem Tagesordnungspunkt finden Sie in der Vorlage und im Protokoll zur Verbandsversammlung am 27. September 2012.
Juli 2012 | Änderung Ausweisungsbedarf
Gewerbe
Die Verbandsversammlung hat am 19. März 2012 den Ergebnisbericht zur Gewerbeflächenstudie als Grundlage für die Fortschreibung des Flächennutzungsplans zur Kenntnis genommen. Die Ergebnisse wurden danach mit dem Regierungspräsidium erörtert. Dabei hat sich herausgestellt, dass der in der Studie angesetzte, über 2025 hinausgehende "Flächenpuffer" von acht Jahren von der Genehmigungsbehörde als Prognosegrundlage nicht akzeptiert wird. Als Kompromiss wurde ein einheitlicher Zielhorizont bis 2030 vorgeschlagen.
Nach entsprechender Anpassung der Bedarfsberechnung verbleibt im NVK noch ein zusätzlicher Ausweisungsbedarf von insgesamt 42,6 ha (brutto) bei sechs Gemeinden (Ettlingen, Stutensee, Pfinztal, Karlsbad, Waldbronn, Marxzell). Bei den fünf anderen Gemeinden (Karlsruhe, Rheinstetten, Eggenstein-Leopoldshafen, Linkenheim-Hochstetten, Weingarten) reicht das vorhandene Angebot rein quantitativ aus. Dennoch besteht z. T. auch dort Handlungsbedarf aufgrund von Flächentauschempfehlungen.
Weiterführende Links:
Verbandsversammlung 16.Juli 2012 Weitere Informationen zu diesem Tagesordnungspunkt finden Sie in der Vorlage und im Protokoll zur Verbandsversammlung am 16. Juli 2012.
Juli 2012 | Wohnen bleibt erstmal außen
vor
Für die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes sind der zukünftige Flächenbedarf für die gewerbliche Entwicklung und für die Wohnbedürfnisse der Bevölkerung von besonderer Bedeutung. Die Planungsstelle des NVK hat untersucht, ob das vorhandene Angebot an Wohnbauflächen im FNP aber auch in Form von Baulücken ausreicht, um den rechnerischen Bedarf aus Bevölkerungsentwicklung, Belegungsdichterückgang etc. abzudecken.
Grundlage dieser Untersuchung sind Bevölkerungsprognosen. Hierfür wären nach Vorgabe des Landes die aus unserer Sicht veralteten offiziellen Einwohnerzahlen des Statistischen Landesamtes anzusetzen. Der NVK hat daher eigene Bevölkerungsprognosen beim Amt für Stadtentwicklung der Stadt Karlsruhe in Auftrag gegeben, die dann auch tatsächlich zu ganz anderen Werten geführt haben. Darauf aufbauend sind die Ergebnisse der Berechnung des Wohnbauflächenbedarfs je nach angewandten Grundlagen und Methode ebenfalls sehr unterschiedlich.
Der Alte Flugplatz in Karlsruhe
Aufgrund der unsicheren veralteten offiziellen Datenbasis hält es die Verbandsversammlung laut Beschluss vom 16. Juli nicht für ratsam, eine Fortschreibung des Themas "Wohnen" jetzt anzugehen.
Empfohlen wird hingegen,
- die lt. Regierungspräsidium Karlsruhe ab 2013 überarbeiteten neuen 'Hinweise' abzuwarten, mit denen der NVK dann ohnehin rechnen und weiterarbeiten müsste.
- die Ergebnisse der Volkszählung 2011 abzuwarten, die ab 2013/14 vorliegen müssten und mit denen dann aktualisierte Bevölkerungsprognosen möglich sind. Es ist anzunehmen, dass auch das StaLa seine Daten auf der Grundlage bereinigt.
- stattdessen sich auf die Teilfortschreibung Gewerbe sowie die Fortschreibung des Landschaftsplanes zu konzentrieren.
Weiterhin zu prüfen bleibt allerdings, ob für Karlsruhe ein sinnvoller Ersatz für die durch die Ausweisung des Alten Flugplatzes als Naturschutzgebiet weggefallenen Wohnbauflächen von ca. 15 ha gefunden werden kann.
Weiterführende Links:
Verbandsversammlung 16. Juli 2012 Weitere Informationen zu diesem Tagesordnungspunkt finden Sie in der Vorlage und im Protokoll zur Verbandsversammlung am 16. Juli 2012.
Planungsgrundlagen In der Rubrik Planungsgrundlagen können Sie sich Gutachten wie die Gewerbeflächenstudie oder die Tragfähigkeitsstudie als PDF herunterladen.
März 2012 | Abschlussbericht Gewerbeflächenstudie
Um bei der Fortschreibung des Flächennutzungsplans
(FNP) eine zukunftsfähige Gewerbeflächenvorsorge
zu gewährleisten, müssen fachlich fundierte Grundlagen
vorliegen, die sowohl eine sachgerechte Diskussion im
Beteiligungsprozess als auch eine tragfähige
Abwägung im Verfahren
ermöglichen.
Die Gewerbeflächenstudie
Als Datengrundlage für die Umweltbelange wurde Anfang 2011 die Tragfähigkeitsstudie (TFS) fertig gestellt. Zeitgleich erfolgte die Vergabe von Leistungen zur Erstellung einer Gewerbeflächenstudie an ein Konsortium bestehend aus der Firma CIMA mit dem Büro Planquadrat. Unter Berücksichtigung vorhandener Gutachten sollten die wirtschaftlichen Perspektiven für den Raum Karlsruhe überprüft sowie die fachlichen Grundlagen für eine bedarfsgerechte Entwicklung der gewerblichen Bauflächen im Planungsraum ermittelt werden.
In der Verbandsversammlung vom 19. März 2012 wurden die Ergebnisse der Studie vorgestellt. Im CIMA-Gutachten wurde der ursprüngliche Prognosezeitraum bis 2025 um acht Jahre erweitert (also auf 2033), um so Flächenkontingente für den nächsten Fortschreibungszeitraum des FNP vorzuhalten. Das Regierungspräsidium (RP) - die Genehmigungsbehörde für den FNP - konnte diesen Zusatz nicht mittragen und schlug anstatt dessen vor, den Zielhorizont auf 2030 festzulegen. Zudem fordert das RP ein Monitoring in einem ca. fünfjährigen Turnus.
Weiterführende Links:
Verbandsversammlung 19. März 2012 Weitere Informationen zu diesem Tagesordnungspunkt finden Sie in der Vorlage und im Protokoll zur Verbandsversammlung am 19. März 2012.
Planungsgrundlagen In der Rubrik Planungsgrundlagen können Sie sich Gutachten wie die Gewerbeflächenstudie oder die Tragfähigkeitsstudie als PDF herunterladen.
März 2012 | Frühzeitige Beteiligung als
Prozess
Ebenfalls in der Verbandsversammlung vom 19.März 2012 wurde beschlossen, dass die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB sowie der Behörden nach § 4 (1) BauGB in Form eines auf ein Jahr angelegten, externen moderierten Beteiligungsprozesses erfolgen soll. In diesen werden die Mitgliedsgemeinden intensiv eingebunden. Die Verbandsversammlung wird regelmäßig über den Sachstand bzw. Abweichungen vom geplanten Ablauf informiert.
März 2012 |
Aufstellungsbeschluss
In der Verbandsversammlung am 19.März 2012 wurde der Aufstellungsbeschluss für die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 2010 gefasst. Dieser ist seit dem 24. Juli 2004 gültig. Seitdem haben sich die Rahmenbedingungen in einigen Punkten geändert.
Nach intensiven Diskussionen mit Vertretungen der Mitgliedsgemeinden soll der Fokus für den neuen Flächennutzungsplan "FNP 2025" auf die Schwerpunkte der Weiterentwicklung des Landschaftsplanes und der Gewerbeflächenplanung gelegt werden. Auf neue zusätzliche Flächenausweisungen im FNP per Einzeländerung soll während des Verfahrens möglichst verzichtet werden.
Weiterführende Links:
Verbandsversammlung 19. März 2012 Weitere Informationen zu diesem Tagesordnungspunkt finden Sie in der Vorlage und im Protokoll zur Verbandsversammlung am 19. März 2012.