NVK: Planwerke
FNP 2030 Verfahrenslogbuch
Das Verfahrenslogbuch
Im Verfahrenslogbuch werden Sie in chronologischer Reihenfolge über die Arbeitsschritte im Verfahren zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 2010 informiert. Dem Arbeitsschritt zugeordnet werden von Protokolle, weiterführende Links oder relevante Planungsunterlagen zum Download angeboten. Die Statusleiste zeigt Ihnen an wie weit das Verfahren fortgeschritten ist. Erkundigen Sie sich!
Juli 2021 | Der FNP 2030 wurde veröffentlicht und ist
wirksam
Mit der Bekanntmachung der Genehmigung in den BNN am 3. Juli 2021 wird der Flächennutzungsplan 2030 wirksam.
Weiterführende Links:
Bekanntmachung der Genehmigung (PDF, 12 KB)
Formelle Schritte:
| Öffentliche Bekanntmachung der Flächennutzungsplan-Änderungen in den BNN | 03.07.2021 |
Mai 2021 | Der FNP 2030 ist genehmigt
Am 31 Mai 2021 hat das Regierungspräsidium Karlsruhe, als zuständige Genehmigungsbehörde, den Flächennutzungsplan 2030 genehmigt.
Formelle Schritte:
| Genehmigung durch das Regierungspräsidium Karlsruhe | 31.05.2021 |
Dezember 2020 | Die Verbandsversammlung fasst den
abschließenden Beschluss
Am 7. Dezember 2020 fasst die Verbandsversammlung den abschließenden Beschluss zum Verfahren. Der nächste Schritt ist die Prüfung des Planwerks durch das Regierungspräsidium Karlsruhe.
Formelle Schritte:
| Öffentliche Bekanntmachung der Verbandsversammlung und Einladung dazu in den BNN | 28.11.2020 |
| Berichterstattung in der Verbandsversammlung über die Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden und Beteiligung der Behörden (§ 4 (2) BauGB) sowie der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) zur Abwägung (§ 1 (7) BauGB) in Form einer tabellarischen Auflistung | 07.12.2020 |
| Beschluss über die Flächennutzungsplan-Änderungen durch die Verbandsversammlung - Protokoll | 07.12.2020 |
Mai 2020 | Formelle Beteiligung - 2. Entwurf
In der formellen Beteiligung zum 2. Entwurf gingen Stellungnahmen von 42 Trägern öffentlicher Belange ein. Aus der Öffentlichkeit sind keine Anregungen an die Planungsstelle herangetragen worden. Nach eingehender Prüfung der eingereichten Anregungen kommt die Planungsstelle zum Ergebniss, dass keine weitere Offenlage mehr erforderlich ist und der abschließende Beschluss gefasst werden kann.
Formelle Schritte:
| Bekanntmachung der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung durch öffentliche Auslegung in den BNN (§ 3 (2) BauGB) | 16.05.2020 |
| Öffentliche Auslegung (§ 3 (2) BauGB) |
25.05.2020 bis 26.06.2020 |
|
Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden und Beteiligung der Behörden (§ 4 (2) BauGB) |
08.04.2020 bis 08.05.2020 |
März 2020 | Offenlagebeschluss - 2.
Entwurf
Nach der Prüfung der eingereichten Anregungen die im Rahmen der Offenlage im Sommer 2019 eingegangen sind, ist eine überarbeitung des 1. Entwurfs und eine erneute Offenlage erforderlich.
Neben kleineren redaktionellen Änderungen in den Mitgliedsgemeinden Karlsbad, Karlsruhe, Rheinstetten und Waldbronn, ist vor allem die Herausnahme der geplanten gewerblichen Baufläche "Oberer Haag Erweiterung" (ET-G-202) in Ettlingen Bestandteil dieser erneuten beschränkten Offenlage.
Formelle Schritte:
| Öffentliche Bekanntmachung der Verbandsversammlung und Einladung dazu in den BNN | 21.03.2020 |
| Berichterstattung in der Verbandsversammlung über die Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden und Beteiligung der Behörden sowie der Öffentlichkeitsbeteiligung 1. Entwurf | 30.03.2020 |
| Beschluss der öffentlichen Auslegung (§ 3 (2) BauGB) und der Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) durch die Verbandsversammlung | 30.03.2020 |
Sommer 2019 | Formelle Beteiligung - 1.
Entwurf
Insgesamt gingen Stellungnahmen von 49 Trägern öffentlicher Belange sowie 13 Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit ein. Nach Prüfung der eingereichten Anregungen ist eine erneute beschränkte Offenlage erforderlich.
Formelle Schritte:
| Bekanntmachung der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung durch öffentliche Auslegung in den BNN (§ 3 (2) BauGB) | 29.06.2019 |
| Öffentliche Auslegung (§ 3 (2) BauGB) |
08.07.2019 bis 23.08.2019 |
|
Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden und Beteiligung der Behörden (§ 4 (2) BauGB) |
24.06.2019 |
Juni 2019 | Offenlagebeschluss - 1.
Entwurf
Beschluss der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Flächennutzungsplanes 2030 in der Verbandsversammlung vom 3. Juni 2019
Formelle Schritte:
| Öffentliche Bekanntmachung der Verbandsversammlung und Einladung dazu in den BNN | 25.05.2019 |
| Berichterstattung über die Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden und Beteiligung der Behörden sowie der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung | 03.06.2019 |
| Beschluss der öffentlichen Auslegung (§ 3 (2) BauGB) und der Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) durch die Verbandsversammlung | 03.06.2019 |
Sommer 2016 | Frühzeitige Beteiligung "Wohnen"
Für das frühzeitige Beteiligungsverfahren zu den Wohnbauflächen wurden für die elf Mitgliedsgemeinden, analog zu den Gewerbeflächen, Gebietssteckbriefe für 110 Prüfflächen mit einem Flächenumfang von insgesamt rund 440 ha angefertigt. Um deren Erörterung in einem städtebaulichräumlichen Kontext durchführen zu können, wurden für einzelne Gemeinden auch "Variantendarstellungen" erstellt.
Weiterführende Links:
Frühzeitige Beteiligung zum Teilbereich "Wohnen" Unterlagen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch.
Formelle Schritte:
| Bekanntmachung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Wohnen durch öffentliche Auslegung in den BNN (§ 3 (1) BauGB) | 25.06.2016 |
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Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (1) BauGB) Wohnen in Form einer öffentlichen Auslegung |
04.07.2016 bis 29.07.2016 verlängert bis 16.09.2016 |
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Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden und Beteiligung der Behörden (§ 4 (1) BauGB) |
20.06.2016 |
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Ergänzende Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden und Beteiligung der Behörden (§ 4 (1) BauGB) |
30.09.2016 |
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Ergänzende Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden und Beteiligung der Behörden (§ 4 (1) BauGB) |
07.06.2017 |
März 2015 | Wiederaufnahme der Teilfortschreibung "Wohnen"
Aufgrund fehlender Datengrundlagen wurde die Fortschreibung der Wohnbauflächen im Juli 2012 von der Fortschreibung der Gewerbeflächen entkoppelt und zurückgestellt. Da diese mittlerweile geschaffen wurden, beauftragt die Verbandsversammlung die Planungsstelle am 9. März 2015 mit der Wiederaufnahme des Verfahrens.
Gesucht werden 91 Hektar an neuen Flächen - davon 85 Hektar in Karlsruhe und sechs Hektar in Eggenstein-Leopoldshafen. Die anderen Mitgliedsgemeinden können keine rechnerischen Bedarfe an neuen Flächen nachweisen. Sie haben jedoch die Option bestehende geplante Flächen aus dem Flächennutzungsplan 2010 an besser geeignete Standorte zu verlagern.
Weiterführende Links:
Verbandsversammlung 9. März 2015 Weitere Informationen zu diesem Tagesordnungspunkt finden Sie in der Vorlage und im Protokoll zur Verbandsversammlung am 9. März 2015.
Oktober 2014 | Handbuch "Unternehmensstandorte zukunftsfähig entwickeln"
Aufbauend auf der Gewerbeflächenstudie des NVK zur Fortschreibung des Flächennutzungsplans im Rahmen des Programms "Flächen gewinnen durch Innenentwicklung", hat die Stadt Karlsruhe mit einem Praxis-Handbuch für Unternehmen einen weiteren Baustein zum sparsamen und verantwortungsvollen Umgang mit der endlichen Ressource "Fläche" vom Deutschen Institut für Urbanistik (DIfU) erstellen lassen.
Die Umsetzung ressourcenoptimierter Maßnahmen steht und fällt in hohem Maße mit der Mitwirkungsbereitschaft der Unternehmen vor Ort. Große Bedeutung hat daher bei ansiedlungswilligen und bereits angesiedelten Firmen eine Information und Beratung, in denen sowohl für ihre örtliche Situation passende Maßnahmen, als auch der Mehrwert dieser Maßnahmen für das Unternehmen aufgezeigt werden. Genau an diesem Punkt setzt das Handbuch an. Die aufgezeigten Beispiele und Beratungshilfen sind somit auch auf andere Kommunen übertragbar.
Weiterführende Links:
Handbuch - Unternehmensstandorte zukunftsfähig entwickeln (PDF, 12.03 MB) Handbuch der Stadt Karlsruhe zum ressourcenoptimierten Gewerbeflächenmanagement. Gefördert im Rahmen des Programms "Flächen gewinnen durch Innenentwicklung" des Ministerium für Verkehr und Infrastruktur.
Juli 2014 | Nachgefragt - Dokumentation des Dialogprozesses zur Teilfortschreibung "Gewerbe"
Um die wesentlichen Ergebnisse und Erkenntnisse des Dialogprozesses zur Teilfortschreibung "Gewerbe" nochmals ins Gedächtnis zu rufen, wurden diese von der Planungsstelle übersichtlich in einer Broschüre zusammengefasst. Ein Schwerpunkt liegt auf der Aufbereitung der Vorträge und der Diskussionen rund um das Thema interkommunalen Gewerbegebieten.
Weiterführende Links:
Broschüre - Nachgefragt (PDF, 4.14 MB) Ergebnisse und Dokumentation des Dialogprozesses zum Flächennutzungsplan 2030 "Gewerbe"
Juli 2014 | Beschluss von zwei Entwurfsvarianten zur frühzeitigen Beteiligung "Gewerbe"
Auf Grundlage der Flächen der "Vertiefungskulisse" hat die Planungsstelle des Nachbarschaftsverbandes zwei Entwurfsvarianten erstellt. Variante A beinhaltet das Szenario "lokal", das heißt jede Gemeinde deckt die jeweiligen Bedarfe auf eigener Gemarkung. Variante B stellt den "kooperativen" Ansatz in den Fokus und bildet verschiedene Optionen ab, um in interkommunalen Gewerbegebieten die ermittelten Kontingente an wenigen Standorten zu konzentrieren.
Die Verbansversammlung beauftragt die Planungsstelle anhand der Varianten, als "Vorentwurf" für den FNP 2030 - Teilfortschreibung Gewerbe - die frühzeitige Beteiligung der Behörden, Nachbargemeinden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.
Februar 2014 | Die Verbandsversammlung beschließt die "Vertiefungskulisse Gewerbe"
Verbandsweit wurden 50 Potenzialflächen einer erstmaligen Prüfung unterzogen, 18 Gewerbeflächen aus dem Flächennutzungsplan 2010 wurden hinsichtlich einer möglichen Herausnahme zwecks Flächentauschs geprüft. Diese "Prüfkulisse" von 592 ha wurde in gebietsbezogenen Steckbriefen abgebildet.
Um für die erforderliche Alternativenprüfung unterschiedliche Varianten entwickeln zu können, wurde die "Prüfkulisse" per Beschluss der Verbandsversammlung am 20. Februar 2014 auf eine "Vertiefungskulisse" reduziert.
Für die verbleibenden rund 175 ha an Flächen erfolgen nun tiefergehende fachliche Prüfungen, insbesondere hinsichtlich der verkehrlichen und klimatischen Auswirkungen.
April 2013 | Frühzeitige Beteiligung (Gewerbe) - 4 x öffentliche Workshops
In vier öffentlichen Workshops wurden im April 2013 die Vor- und Nachteile der potenziellen Ausweisungen von zukünftigen Gewerbeflächen mit der interessierten Bürgerschaft erörtert. Die Workshops konzentrieren sich jeweils auf Teilgebiete des Flächennutzungsplans. Gerne konnten daran aber auch Interessierte aus anderen, insbesondere angrenzenden Gemeinden und Stadtteilen teilnehmen.
Formelle Schritte:
| Frühzeitige Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden und Beteiligung der Behörden (§ 4 (1) BauGB) Gewerbe | 19.03.2013 |
| Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (1) BauGB) Gewerbe in Form von teilregionalen Workshops | 19.03.2013 |
Dezember 2012 | Frühzeitige Beteiligung (Gewerbe) - Fachforum Gewerbe
Das Fachforum Gewerbe zum Thema: "Rahmenbedingungen für die Ausweisung von zukünftigen Gewerbeflächen" fand am 3. Dezember 2012, 18-21 Uhr im IHK-Saal Baden, Lammstraße 13-17, 76133 Karlsruhe statt. Es diente zur fachlichen Unterstützung und Absicherung des Beteiligungsprozesses zur Fortschreibung des Flächennutzungsplans 2030.
Zu Beginn wurde vertieft über die Gewerbeflächenstudie des NVK, die als Grundlage zur Ermittlung des Gewerbeflächenbedarfs herangezogen wird, informiert. Danach folgten fachliche Inputvorträge in denen mehrere Referenten aus der Praxis der interkommunalen Gewerbeflächenentwicklung berichten.
Formelle Schritte:
| Frühzeitige Abstimmung mit den benachbarten Gemeinden und Beteiligung der Behörden (§ 4 (1) BauGB) Fachforum Gewerbe | 03.12.2012 |
November 2012 | Frühzeitige Beteiligung - Öffentliches Forum
Am Montag den 26. November 2012 fand in der Durlacher Karlsburg von 19-22 Uhr die Auftaktveranstaltung zur Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Fortschreibung des FNP und des LP für den NVK statt.
Die Veranstaltung diente als Einstieg in die Spielregeln der Fortschreibung, die durch fachliche Grundlagen oder auch rechtliche und politische Vorgaben bestimmt werden. Dabei wurde das Vorgehen bei der weiteren Planung besprochen. Rund 70 Bürgerinnen und Bürger brachten sich in den Prozess ein und gaben den Beteiligten eine Rückmeldung zur bisherigen Arbeit.
Formelle Schritte:
| Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (1) BauGB) in Form einer öffentlichen Veranstaltung | 26.11.2012 |
| Ortsübliche Bekanntmachung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung in den BNN (§ 3 (1) BauGB) | 17.11.2012 |
Herbst 2012 | Einstieg ins Verfahren mit Politik und Verwaltung
Der Beteiligungsprozess zur Fortschreibung des FNP und des LP startet mit vier Workshops für Verwaltung und Politik, in denen über Gutachten und rechtliche Rahmenbedingungen informiert aber auch über Ziele, Interessen und die Zusammenarbeit innerhalb des NVK diskutiert wurde.
Um die Veranstaltungen "übersichtlich" zu halten, wurden die Kommunen des NVK in vier Teilregionen zusammengefasst. An den teilregionalen Workshops haben Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinderats-Fraktionen sowie der Fachverwaltungen der jeweiligen Kommunen teilgenommen. Die Öffentlichkeit war bewusst nicht dazu eingeladen.
März 2012 | Einleitung des Verfahrens
In der Verbandsversammlung am 19.März 2012 wurde der Aufstellungsbeschluss für die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 2010 gefasst. Dieser ist seit dem 24. Juli 2004 gültig.
Formelle Schritte:
| Aufstellungsbeschluss der Verbandsversammlung (§ 2 (1) BauGB) - Protokoll | 19.03.2012 |
| Öffentliche Bekanntmachung der Verbandsversammlung und Einladung dazu in den BNN | 10.03.2012 |