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NVK: Aktuelle Verfahren

Verfahrenslogbuch zur Fortschreibung des FNP

Verfahrenslogbuch zur Fortschreibung des FNP


 

Das Verfah­rens­log­buch

Im Verfah­rens­log­buch werden Sie in chrono­lo­gi­scher Reihen­folge über die Arbeits­schritte im Verfahren zur Fortschrei­bung des Flächen­nut­zungs­pla­nes 2010 informiert. Dem Arbeits­schritt zugeordnet werden von Protokolle, weiter­füh­rende Links oder relevante Planungs­un­ter­la­gen zum Download angeboten. Die Status­leiste zeigt Ihnen an wie weit das Verfahren fortge­schrit­ten ist. Erkundigen Sie sich!

 

Verfahrensstand



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Juli 2016 | Frühzei­tige Betei­li­gung "Wohnen"

Für das frühzei­tige Betei­li­gungs­ver­fah­ren zu den Wohnbau­flä­chen wur­den für die elf Mitglieds­ge­mein­den, analog zu den Ge­wer­be­flä­chen, Gebiets­steck­briefe für 110 Prüfflä­chen mit einem ­Flä­chen­um­fang von insgesamt rund 440 ha angefer­tigt. Um deren Er­ör­te­rung in einem städte­bau­lichräum­li­chen Kontext durch­füh­ren zu können, wurden für einzelne Gemeinden auch "Va­ri­an­ten­dar­stel­lun­gen" erstellt.

Diese Unterlagen werden im Rahmen einer frühzei­ti­gen Betei­li­gung ­den Behörden und sonstigen Träger öffent­li­cher Belange sowie den Mit­glieds­ge­mein­den im Zeitraum vom 20. Juni bis 29. Juli 2016 zur Stellung­nahme zur Verfügung gestellt. Für die Öffent­lich­keit er­folgt parallel eine Auslegung der Planun­ter­la­gen im Zeitraum vom 4. Juli bis 29. Juli 2016.

Weiter­füh­rende Links:

Frühzeitige Beteiligung zum Teilbereich "Wohnen" Unterlagen zur frühzei­ti­gen Öf­fent­lich­keits­be­tei­li­gung nach § 3 Abs. 1 Bauge­setz­buch.

 

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März 2015 | Wieder­auf­nahme der Teilfort­schrei­bung "Woh­nen"

Aufgrund fehlender Daten­grund­la­gen wurde die Fortschrei­bung der Wohn­bau­flä­chen im Juli 2012 von der Fortschrei­bung der Ge­wer­be­flä­chen entkoppelt und zurück­ge­stellt. Da diese ­mitt­ler­weile geschaffen wurden, beauftragt die Ver­bands­ver­samm­lung die Planungs­stelle am 9. März 2015 mit der Wie­der­auf­nahme des Verfahrens.

Gesucht werden 91 Hektar an neuen Flächen - davon 85 Hektar in Karls­ruhe und sechs Hektar in Eggenstein-Leopolds­ha­fen. Die an­de­ren Mitglieds­ge­mein­den können keine rechne­ri­schen Bedarfe an neuen Flächen nachweisen. Sie haben jedoch die Option beste­hen­de ­ge­plante Flächen aus dem Flächen­nut­zungs­plan 2010 an besser ­ge­eig­nete Standorte zu verlagern.

Weiter­füh­rende Links:

Verbandsversammlung 9. März 2015 Weitere Informationen zu diesem Tagesordnungspunkt finden Sie in der Vorlage und im Protokoll zur Verbandsversammlung am 9. März 2015.

 

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Oktober 2014 | Handbuch "Unter­neh­mens­stand­orte zukunfts­fä­hig ­ent­wi­ckeln"

Aufbauend auf der Gewer­be­flä­chen­stu­die des NVK zur Fort­schrei­bung des Flächen­nut­zungs­plans im Rahmen des Programms "­Flä­chen gewinnen durch Innen­ent­wick­lung", hat die Stadt­ ­Karls­ruhe mit einem Praxis-Handbuch für Unter­neh­men einen wei­te­ren Baustein zum sparsamen und verant­wor­tungs­vol­len Umgang mit der endlichen Ressource "Fläche" vom Deutschen Institut für Ur­ba­nis­tik (DIfU) erstellen lassen.

Die Umsetzung ressour­cen­op­ti­mier­ter Maßnahmen steht und fällt in hohem Maße mit der Mitwir­kungs­be­reit­schaft der Unter­neh­men vor Ort. Große Bedeutung hat daher bei ansied­lungs­wil­li­gen und be­reits angesie­del­ten Firmen eine Infor­ma­tion und Beratung, in denen sowohl für ihre örtliche Situation passende Maßnahmen, als auch der Mehrwert dieser Maßnahmen für das Unter­neh­men auf­ge­zeigt werden. Genau an diesem Punkt setzt das Handbuch an. Die aufge­zeig­ten Beispiele und Beratungs­hil­fen sind somit auch auf andere Kommunen übertrag­bar.

Weiter­füh­rende Links:

Handbuch - Unter­neh­mens­stand­orte zukunfts­fä­hig ­ent­wi­ckeln (PDF, 12.03 MB) Handbuch der Stadt Karlsruhe zum ressourcenoptimierten Gewerbeflächenmanagement. Gefördert im Rahmen des Programms "Flächen gewinnen durch Innenentwicklung" des Ministerium für Verkehr und Infrastruktur.

 

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Juli 2014 | Nachge­fragt - Dokumen­ta­tion des Dialog­pro­zes­ses zur Teil­fort­schrei­bung "Gewerbe"

Um die wesent­li­chen Ergebnisse und Erkennt­nisse des Dia­log­pro­zes­ses zur Teilfort­schrei­bung "Gewerbe" nochmals ins Ge­dächt­nis zu rufen, wurden diese von der Planungs­stel­le ­über­sicht­lich in einer Broschüre zusam­men­ge­fasst. Ein Schwer­punkt liegt auf der Aufbe­rei­tung der Vorträge und der Dis­kus­sio­nen rund um das Thema inter­kom­mu­na­len Gewer­be­ge­bie­ten.

Weiter­füh­rende Links:

Broschüre - Nachgefragt (PDF, 4.14 MB) Ergebnisse und Dokumentation des Dialogprozesses zum Flächennutzungsplan 2030 "Gewerbe"

 

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Juli 2014 | Beschluss von zwei Entwurfs­va­ri­an­ten zur früh­zei­ti­gen Betei­li­gung "Gewerbe"

Auf Grundlage der Flächen der "Vertie­fungs­ku­lis­se" hat die Pla­nungs­stelle des Nachbar­schafts­ver­ban­des zwei ­Ent­wurfs­va­ri­an­ten erstellt. Variante A beinhaltet das Szena­rio "­lo­kal", das heißt jede Gemeinde deckt die jeweiligen Bedar­fe auf eigener Gemarkung. Variante B stellt den "koope­ra­ti­ven" An­satz in den Fokus und bildet verschie­dene Optionen ab, um in in­ter­kom­mu­na­len Gewer­be­ge­bie­ten die ermit­tel­ten Kontin­gente an wenigen Standorten zu konzen­trie­ren.

Die Verbans­ver­samm­lung beauftragt die Planungs­stelle anhand der Va­ri­an­ten, als "Vorent­wurf" für den FNP 2030 - Teil­fort­schrei­bung Gewerbe - die frühzei­tige Betei­li­gung der Be­hör­den, Nachbar­ge­mein­den und sonstigen Träger öffent­li­cher ­Be­lange durch­zu­füh­ren.

Weiter­füh­rende Links:

Verbandsversammlung 8. Juli 2014 Weitere Informationen zu diesem Tagesordnungspunkt finden Sie in der Vorlage und im Protokoll zur Verbandsversammlung am 8. Juli 2014.

 

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Februar 2014 | Die Verbands­ver­samm­lung beschließt die "­Ver­tie­fungs­ku­lisse Gewerbe"

Verbands­weit wurden 50 Poten­zi­al­flä­chen einer erstma­li­gen ­Prü­fung unterzogen, 18 Gewer­be­flä­chen aus dem Flä­chen­nut­zungs­plan 2010 wurden hinsicht­lich einer mögli­chen Her­aus­nahme zwecks Flächen­tauschs geprüft. Diese "Prüf­ku­lis­se" von 592 ha wurde in gebiets­be­zo­ge­nen Steck­brie­fen abgebildet.

Um für die erfor­der­li­che Alter­na­ti­ven­prü­fung unter­schied­li­che Va­ri­an­ten entwickeln zu können, wurde die "Prüf­ku­lis­se" per Be­schluss der Verbands­ver­samm­lung am 20. Februar 2014 auf eine "­Ver­tie­fungs­ku­lis­se" reduziert.

Für die verblei­ben­den rund 175 ha an Flächen erfolgen nun tiefer­ge­hende fachliche Prüfungen, insbe­son­dere hinsicht­lich der ver­kehr­li­chen und klima­ti­schen Auswir­kun­gen.

Weiter­füh­rende Links:

Verbandsversammlung 20. Februar 2014 Weitere Informationen zu diesem Tagesordnungspunkt finden Sie in der Vorlage und im Protokoll zur Verbandsversammlung am 20. Februar 2014.

 

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April 2013 | Workshops zur Öf­fent­lich­keits­be­tei­li­gung mit dem Schwer­punk­t "­Ge­wer­be"

In vier öffent­li­chen Workshops wurden im April 2013 die Vor- und Nach­teile der poten­zi­el­len Auswei­sun­gen von zukünf­ti­gen ­Ge­wer­be­flä­chen mit der inter­es­sier­ten Bürger­schaft erörtert. Die Work­shops konzen­trie­ren sich jeweils auf Teilge­biete des Flä­chen­nut­zungs­plans. Gerne konnen daran aber auch Inter­es­sier­te aus anderen, insbe­son­dere angren­zen­den Gemeinden und Stadt­tei­len ­teil­neh­men.

Diskussion beim Workshop Nord-West in Leopoldshafen

Diskussion beim Workshop Nord-West in Leopoldshafen

Weiter­füh­rende Links:

Frühzeitige Beteiligung zum Teilbereich "Gewerbe" Informationen und Termine zu dem die Fortschreibung begleitenden Beteiligungsprozess

 

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Dezember 2012 | Auftakt Öffent­lich­keits­be­tei­li­gung und Fachforum Gewerbe

Der Auftakt zur Öffent­lich­keits­be­tei­li­gung der Fortschrei­bung des FNP und des LP fand am 26. November in der Durlacher Karlsburg von 19-22 Uhr statt. Die Veran­stal­tung diente als Einstieg in die Spiel­re­geln der Fortschrei­bung, die durch fachliche Grundlagen oder auch rechtliche und politische Vorgaben bestimmt werden. Dabei wurde das Vorgehen bei der weiteren Planung besprochen.

Am 3. Dezember 2012 fand von 18-21 Uhr im IHK-Saal Baden, Lammstraße 13-17 in Karlsruhe das Fachforum Gewerbe statt. Hier wurde über das Thema inter­kom­mu­na­le Gewer­be­ge­biete informiert und diskutiert. Zudem wurden Fragen zur Gewer­be­stu­die erörtert.

Weiter­füh­rende Links:

Frühzeitige Beteiligung zum Teilbereich "Gewerbe" Informationen und Termine zu dem die Fortschreibung begleitenden Beteiligungsprozess

 

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September 2012 | Erste Workshops für Politik und Verwaltung

In der Verbands­ver­samm­lung wurde über den ersten Arbeits­schritt von Politik und Verwaltung im Betei­li­gungs­pro­zess zur Fortschrei­bung des FNP und des LP berichtet. Dieser startete mit vier Workshops, in denen über Gutachten und rechtliche Rahmen­be­din­gun­gen informiert aber auch über Ziele, Interessen und die Zusam­men­ar­beit innerhalb des NVK diskutiert wurde.

Um die Veran­stal­tun­gen "über­sicht­lich" zu halten, wurden die Kommunen des NVK in vier Teilre­gio­nen zusam­men­ge­fasst. An den teilre­gio­na­len Workshops haben Bürger­meis­te­rin­nen und Bürger­meis­ter, Vertre­te­rin­nen und Vertreter der Gemein­de­rats-Fraktionen sowie der Fachver­wal­tun­gen der jeweiligen Kommunen teilge­nom­men. Die Öffent­lich­keit war bewusst nicht dazu eingeladen.

Weiter­füh­rende Links:

Frühzeitige Beteiligung zum Teilbereich "Gewerbe" Informationen und Termine zu dem die Fortschreibung begleitenden Beteiligungsprozess

Verbandsversammlung 27.September 2012 Weitere Infor­­ma­tio­­nen zu diesem Tages­­ord­­nungs­­­punkt finden Sie in der Vorlage und im Protokoll zur Verbands­­ver­­­sam­m­­lung am 27. September 2012.

 

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Juli 2012 | Änderung Auswei­sungs­be­darf Gewerbe

Die Verbands­ver­samm­lung hat am 19. März 2012 den Ergeb­nis­be­richt zur Gewer­be­flä­chen­stu­die als Grundlage für die Fortschrei­bung des Flächen­nut­zungs­plans zur Kenntnis genommen. Die Ergebnisse wurden danach mit dem Regie­rungs­prä­si­dium erörtert. Dabei hat sich heraus­ge­stellt, dass der in der Studie angesetzte, über 2025 hinaus­ge­hende "Flächen­puf­fer" von acht Jahren von der Geneh­mi­gungs­be­hörde als Progno­se­grund­la­ge nicht akzeptiert wird. Als Kompromiss wurde ein einheit­li­cher Zielho­ri­zont bis 2030 vorge­schla­gen.

Nach entspre­chen­der Anpassung der Bedarfs­be­rech­nung verbleibt im NVK noch ein zusätz­li­cher Auswei­sungs­be­darf von insgesamt 42,6 ha (brutto) bei sechs Gemeinden (Ettlingen, Stutensee, Pfinztal, Karlsbad, Waldbronn, Marxzell). Bei den fünf anderen Gemeinden (Karlsruhe, Rheins­tet­ten, Eggenstein-Leopolds­ha­fen, Linkenheim-Hochs­tet­ten, Weingar­ten) reicht das vorhandene Angebot rein quanti­ta­tiv aus. Dennoch besteht z. T. auch dort Handlungs­be­darf aufgrund von Flächen­tau­sch­emp­feh­lun­gen.

Weiter­füh­rende Links:

Verbandsversammlung 16.Juli 2012 Weitere Infor­­ma­tio­­nen zu diesem Tages­­ord­­nungs­­­punkt finden Sie in der Vorlage und im Protokoll zur Verbands­­ver­­­sam­m­­lung am 16. Juli 2012.

 

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Juli 2012 | Wohnen bleibt erstmal außen vor

Für die Fortschrei­bung des Flächen­nut­zungs­pla­nes sind der zukünftige Flächen­be­darf für die gewerb­li­che Entwick­lung und für die Wohnbe­dürf­nisse der Bevöl­ke­rung von besonderer Bedeutung. Die Planungs­stelle des NVK hat untersucht, ob das vorhandene Angebot an Wohnbau­flä­chen im FNP aber auch in Form von Baulücken ausreicht, um den rechne­ri­schen Bedarf aus Bevöl­ke­rungs­ent­wick­lung, Belegungs­dich­terück­gang etc. abzudecken.

Grundlage dieser Unter­su­chung sind Bevöl­ke­rungs­pro­gno­sen. Hierfür wären nach Vorgabe des Landes die aus unserer Sicht veral­te­ten offizi­el­len Einwohner­zah­len des Statis­ti­schen Landes­am­tes anzusetzen. Der NVK hat daher eigene Bevöl­ke­rungs­pro­gno­sen beim Amt für Stadt­ent­wick­lung der Stadt Karlsruhe in Auftrag gegeben, die dann auch tatsäch­lich zu ganz anderen Werten geführt haben. Darauf aufbauend sind die Ergeb­nis­se der Berechnung des Wohnbau­flä­chen­be­darfs je nach angewand­ten Grundlagen und Methode ebenfalls sehr unter­schied­lich.

Der Alte Flugplatz in Karlsruhe

Der Alte Flugplatz in Karlsruhe

Aufgrund der unsicheren veralteten offizi­el­len Datenbasis hält es die Verbands­ver­samm­lung laut Beschluss vom 16. Juli nicht für ratsam, eine Fortschrei­bung des Themas "Wohnen" jetzt anzugehen.

Empfohlen wird hingegen,

  • die lt. Regie­rungs­prä­si­dium Karlsruhe ab 2013 überar­bei­te­ten neuen 'Hinweise' abzuwarten, mit denen der NVK dann ohnehin rechnen und weiter­ar­bei­ten müsste.
  • die Ergebnisse der Volks­zäh­lung 2011 abzuwarten, die ab 2013/14 vorliegen müssten und mit denen dann aktua­li­sierte Bevöl­ke­rungs­pro­gno­sen möglich sind. Es ist anzunehmen, dass auch das StaLa seine Daten auf der Grundlage bereinigt.
  • statt­des­sen sich auf die Teilfort­schrei­bung Gewerbe sowie die Fortschrei­bung des Landschafts­pla­nes zu konzen­trie­ren.

Weiterhin zu prüfen bleibt allerdings, ob für Karlsruhe ein sinnvoller Ersatz für die durch die Ausweisung des Alten Flugplat­zes als Natur­schutz­ge­biet wegge­fal­le­nen Wohnbau­flä­chen von ca. 15 ha gefunden werden kann.

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Verbandsversammlung 16. Juli 2012 Weitere Infor­­ma­tio­­nen zu diesem Tages­­ord­­nungs­­­punkt finden Sie in der Vorlage und im Protokoll zur Verbands­­ver­­­sam­m­­lung am 16. Juli 2012.

Planungsgrundlagen In der Rubrik Planungs­­­grun­d­la­­gen können Sie sich Gutachten wie die Gewer­be­flä­chen­stu­die oder die Tragfä­hig­keits­­stu­­die als PDF herun­ter­la­­den.

 

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März 2012 | Abschluss­be­richt Gewer­be­flä­chen­stu­die

Um bei der Fortschrei­bung des Flächen­nut­zungs­plans (FNP) eine zukunfts­fä­hige Gewer­be­flä­chen­vor­sor­ge zu gewähr­leis­ten, müssen fachlich fundierte Grund­la­gen vorliegen, die sowohl eine sachge­rechte Diskussion im Betei­li­gungs­pro­zess als auch eine tragfä­hi­ge Abwägung im Verfahren ermög­li­chen.

Die Gewerbeflächenstudie

Die Gewerbeflächenstudie

Als Daten­grund­lage für die Umwelt­be­lange wurde Anfang 2011 die Tragfä­hig­keits­stu­die (TFS) fertig gestellt. Zeitgleich erfolgte die Vergabe von Leistun­gen zur Erstellung einer Gewer­be­flä­chen­stu­die an ein Konsortium bestehend aus der Firma CIMA mit dem Büro Planqua­drat. Unter Berück­sich­ti­gung vorhan­de­ner Gutachten sollten die wirtschaft­li­chen Perspek­ti­ven für den Raum Karlsruhe überprüft sowie die fachli­chen Grundlagen für eine bedarfs­ge­rechte Entwick­lung der gewerb­li­chen Bauflächen im Planungs­raum ermittelt werden.

In der Verbands­ver­samm­lung vom 19. März 2012 wurden die Ergebnisse der Studie vorge­stellt. Im CIMA-Gutachten wurde der ursprüng­li­che Progno­se­zeit­raum bis 2025 um acht Jahre erweitert (also auf 2033), um so Flächen­kon­tin­gente für den nächsten Fortschrei­bungs­zeit­raum des FNP vorzu­hal­ten. Das Regie­rungs­prä­si­dium (RP) - die Geneh­mi­gungs­be­hörde für den FNP - konnte diesen Zusatz nicht mittragen und schlug anstatt dessen vor, den Zielho­ri­zont auf 2030 festzu­le­gen. Zudem fordert das RP ein Monitoring in einem ca. fünfjäh­ri­gen Turnus.

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Verbandsversammlung 19. März 2012 Weitere Infor­­ma­tio­­nen zu diesem Tages­­ord­­nungs­­­punkt finden Sie in der Vorlage und im Protokoll zur Verbands­­ver­­­sam­m­­lung am 19. März 2012.

Planungsgrundlagen In der Rubrik Planungs­­­grun­d­la­­gen können Sie sich Gutachten wie die Gewer­be­flä­chen­stu­die oder die Tragfä­hig­keits­­stu­­die als PDF herun­ter­la­­den.

 

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März 2012 | Frühzei­tige Betei­li­gung als Prozess

Ebenfalls in der Verbands­ver­samm­lung vom 19.März 2012 wurde beschlos­sen, dass die frühzei­tige Betei­li­gung der Öffent­lich­keit nach § 3 (1) BauGB sowie der Behörden nach § 4 (1) BauGB in Form eines auf ein Jahr angelegten, externen moderier­ten Betei­li­gungs­pro­zes­ses erfolgen soll. In diesen werden die Mitglieds­ge­mein­den intensiv einge­bun­den. Die Verbands­ver­samm­lung wird regel­mä­ßig über den Sachstand bzw. Abwei­chun­gen vom geplanten Ablauf informiert.

 

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März 2012 | Aufstel­lungs­be­schluss

In der Verbands­ver­samm­lung am 19.März 2012 wurde der Aufstel­lungs­be­schluss für die Fortschrei­bung des Flächen­nut­zungs­pla­nes 2010 gefasst. Dieser ist seit dem 24. Juli 2004 gültig. Seitdem haben sich die Rahmen­be­din­gun­gen in einigen Punkten geändert.

Nach intensiven Diskus­sio­nen mit Vertre­tun­gen der Mitglieds­ge­mein­den soll der Fokus für den neuen Flächen­nut­zungs­plan "FNP 2025" auf die Schwer­punkte der Weiter­ent­wick­lung des Landschafts­pla­nes und der Gewer­be­flä­chen­pla­nung gelegt werden. Auf neue zusätz­li­che Flächen­aus­wei­sun­gen im FNP per Einze­l­än­de­rung soll während des Verfahrens möglichst verzichtet werden.

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Verbandsversammlung 19. März 2012 Weitere Infor­­ma­tio­­nen zu diesem Tages­­ord­­nungs­­­punkt finden Sie in der Vorlage und im Protokoll zur Verbands­­ver­­­sam­m­­lung am 19. März 2012.